SP Oensingen reicht Motion ein – Konzessionsabgabe auf Strom – zweckgebunden für die Entwicklung der Energiestadt Oensingen

Im Energieleitbild der Gemeinde Oensingen vom 22. Februar 2021 verpflichtet sich die Gemeinde zu folgenden Punkten:

• Unterstützung des im Jahr 2017 durch die Bundesversammlung ratifizierten internationalen Abkommens von Paris von 2015.
• Unterstützung der Ziele der Energiestrategie 2050 des Bundes, welche vom Schweizer Volk im Mai 2017 deutlich bestätigt wurde.
• Unterstützung des Netto-Null-Ziels des Bundesrats von 2019 zur Reduktion der Treibhausgasemissionen auf netto Null bis 2050

Das Erreichen dieser Ziele benötigt finanzielle Mittel. Deshalb fordert die SP Oensingen in einer Motion, dass zur Förderung von Vorhaben im Energiebereich sowie zur Erreichung der angestrebten Absenkpfade ein Fonds geschaffen und unterhalten wird. Der Fonds wird gespiesen durch jährlich 30% der eingenommenen Konzessionsabgabe auf Strom.

Gemäss Nicole Wyss, SP Gemeinderätin, kann die Gemeinde Oensingen damit Fördermassnahmen mit Hilfe von Anreizen unterstützen zum Beispiel Energiecoaching für grössere Projekte, Beiträge an Minergie-Zertifikate, Aufstockung der Förderbeiträge von Bund und Kanton, Mitfinanzierung von Machbarkeitsstudien etc. „Die Motion bewirkt keine zusätzlichen Steuern. Es soll jedoch sichergestellt werden, dass in der Finanzplanung und dem jährlichen Voranschlag minimale Finanzmittel zur Förderung der Energieeffizienz und erneuerbaren Energien bereitgestellt werden, so dass die Hauptziele der Gemeinde realisiert werden können,“ so Wyss.

Bei Fragen steht Ihnen SP-Gemeinderätin Nicole Wyss unter 079 794 36 19 zur Verfügung.